Rechtsprechung
| VG Berlin, 13.05.2004 - 11 A 386.04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,62956) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- VG Hamburg, 13.10.2008 - 15 K 1163/08
Erhebung von Studiengebühren; unbillige Härte; Sparmaßnahmen; Äquivalenzprinzip
Diese auch in anderen Haushaltsordnungen enthaltene Regelung wird allgemein dahingehend verstanden, dass eine solche dann anzunehmen ist, wenn sich der Leistungspflichtige in einer unverschuldeten wirtschaftlichen Notlage befindet und zu befürchten ist, dass die Weiterverfolgung des Anspruches zu einer Existenzgefährdung führen würde (m.w.N. VG Berlin, Beschluss vom 13.5.2004, 11 A 386.04, Juris Rn. 6). - VG Hamburg, 24.09.2008 - 15 K 1161/08
Unbillige Härte nicht bei bloßen Bedenken gegen Rechtmäßigkeit von …
Diese auch in anderen Haushaltsordnungen enthaltene Regelung wird allgemein dahingehend verstanden, dass eine solche dann anzunehmen ist, wenn sich der Leistungspflichtige in einer unverschuldeten wirtschaftlichen Notlage befindet und zu befürchten ist, dass die Weiterverfolgung des Anspruches zu einer Existenzgefährdung führen würde (m.w.N. VG Berlin, Beschluss vom 13.5.2004, 11 A 386.04, Juris Rn. 6).